§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) mit der EcoYou GmbH, Prenzlauer Allee 186, 10405 Berlin, Deutschland (im Folgenden „Verkäufer“) hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Produkte abschließt.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsabschluss
(1) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(2) Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die digitalen Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen digitalen Produkte ab.
(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellten Inhalte bereitstellt, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
(4) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
(5) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einzusehen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einzusehen unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer bereits jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Zahlungsauftrag an PayPal auslöst.
§3 Bereitstellung der digitalen Produkte
(1) Die Lieferung der digitalen Produkte erfolgt, indem dem Kunden ein Download-Link per E-Mail zur Verfügung gestellt wird.
(2) Die Bereitstellung erfolgt unverzüglich nach Vertragsschluss, sofern die Zahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist. Im Falle der Zahlung per „PayPal“ oder „Kreditkarte“ erfolgt die Bereitstellung sofort nach Vertragsschluss.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.
(2) Dem Kunden stehen die Zahlungsmöglichkeiten „PayPal“ und „Kreditkarte“ zur Verfügung.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§5 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erwirbt mit Zahlung des Kaufpreises ein nicht ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung der digitalen Produkte für private Zwecke.
(2) Eine Weitergabe der digitalen Produkte an Dritte, sowie die Erstellung von Kopien für Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet, sofern nicht der Verkäufer einer Übertragung der Nutzungsrechte schriftlich zugestimmt hat.
(3) Die Rechteübertragung erfolgt erst, wenn der Kunde den fälligen Kaufpreis vollständig gezahlt hat. Der Verkäufer kann jedoch die Nutzung der digitalen Produkte bereits vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Eine Übertragung der Eigentumsrechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
§6 Widerrufsrecht
Da es sich bei den Produkten um digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, handelt, besteht kein Widerrufsrecht, sobald der Download-Link zur Verfügung gestellt wurde.
§7 Haftung und Gewährleistung
(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten digitalen Produkten nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
(3) Der Verkäufer haftet nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung
§8 Alternative Streitbeilegung
8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
8.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.